Volltextveröffentlichung

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  Sozialhilfe

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 23.03.2010 - B 8 SO 24/08 R

  Sozialhilfe - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2011 - L 8 SO 70/11

  Auch das Alter des Antragstellers vermag unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BSG, Urteil vom 23. März 2010 B 8 SO 24/08 R die Unzumutbarkeit eines Umzugs nicht zu begründen.
• BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 15/09 R

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2011 - L 8 SO 70/11

  Denn zum einen ist der Antragsteller 7 Jahre jünger als im zitierten Fall des BSG und zum anderen übersteigen seine tatsächlichen Kosten der Unterkunft in Höhe von 490, 00 EUR monatlich die gemäß der Tabelle in § 12 Abs. 1 Wohngeldgesetz angemessenen Kosten von 292, 00 EUR (die ggf. nach der Rechtsprechung des BSG noch um einen Sicherheitszuschlag von 10% zu erhöhen wären, vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009 B 4 AS 50/09 R ; Urteil vom 19. Oktober 2010 B 14 AS 15/09 R ) ganz erheblich.
• LSG Bayern, 30.07.2009 - L 7 AS 364/09

  Einstweiliger Rechtsschutz - fehlender Anordnungsgrund - Arbeitslosengeld II - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2011 - L 8 SO 70/11

  Dagegen könnte sprechen, dass aufgrund der familiären Bindung zur Vermieterin ein unmittelbar bevorstehender Verlust der Unterkunft nicht zu erwarten ist, was nach der Rechtsprechung des Senats jedoch Voraussetzung für die Eilbedürftigkeit wäre (vgl. Senatsbeschluss vom 7. Oktober 2005 L 8 SO 90/05 ER ; ebenso Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10. März 2008 L 9 B 40/08 AS ER ; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 30. Juli 2009 L 7 AS 364/09 B ER ).

 
• BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 50/09 R

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Kostensenkungsaufforderung - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2011 - L 8 SO 70/11

  Denn zum einen ist der Antragsteller 7 Jahre jünger als im zitierten Fall des BSG und zum anderen übersteigen seine tatsächlichen Kosten der Unterkunft in Höhe von 490, 00 EUR monatlich die gemäß der Tabelle in § 12 Abs. 1 Wohngeldgesetz angemessenen Kosten von 292, 00 EUR (die ggf. nach der Rechtsprechung des BSG noch um einen Sicherheitszuschlag von 10% zu erhöhen wären, vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009 B 4 AS 50/09 R ; Urteil vom 19. Oktober 2010 B 14 AS 15/09 R ) ganz erheblich.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2008 - L 9 B 40/08

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2011 - L 8 SO 70/11

  Dagegen könnte sprechen, dass aufgrund der familiären Bindung zur Vermieterin ein unmittelbar bevorstehender Verlust der Unterkunft nicht zu erwarten ist, was nach der Rechtsprechung des Senats jedoch Voraussetzung für die Eilbedürftigkeit wäre (vgl. Senatsbeschluss vom 7. Oktober 2005 L 8 SO 90/05 ER ; ebenso Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10. März 2008 L 9 B 40/08 AS ER ; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 30. Juli 2009 L 7 AS 364/09 B ER ).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 07.10.2005 - L 8 SO 90/05

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2011 - L 8 SO 70/11

  Dagegen könnte sprechen, dass aufgrund der familiären Bindung zur Vermieterin ein unmittelbar bevorstehender Verlust der Unterkunft nicht zu erwarten ist, was nach der Rechtsprechung des Senats jedoch Voraussetzung für die Eilbedürftigkeit wäre (vgl. Senatsbeschluss vom 7. Oktober 2005 L 8 SO 90/05 ER ; ebenso Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10. März 2008 L 9 B 40/08 AS ER ; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 30. Juli 2009 L 7 AS 364/09 B ER ).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2009 - L 8 SO 32/07

  Anwendbarkeit der Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2011 - L 8 SO 70/11

  Der Senat hat mit Urteil vom 22. Januar 2009 L 8 SO 32/07 entschieden, dass die Neuauflage der Empfehlungen des Deutschen Vereins von 2008 zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe eine tragfähige Beurteilungsgrundlage darstellt.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 30.06.2011 - L 8 SO 159/11
  Der Antragsteller wendet sich mit seiner am 3. Mai 2011 eingegangenen Anhörungsrüge gegen den ihm am 19. April 2011 zugestellten Beschluss vom 15. April 2011, mit dem der Senat im Verfahren L 8 SO 70/11 B ER seine Beschwerde gegen den seinen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ablehnenden Beschluss des Sozialgerichts Oldenburg vom 27. Januar 2011 zurückgewiesen hat.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2011 - L 8 SO 71/11
  Die gegen den Beschluss vom 27. Januar 2011 im einstweiligen Rechtsschutzverfahren S 2 SO 169/10 ER eingelegte Beschwerde des Antragstellers hat der Senat mit Beschluss vom heutigen Tage in dem Verfahren L 8 SO 70/11 B ER zurückgewiesen.